Gemeinde

Aktuelles aus der Gemeinde

28. Sitzung des Gemeinderates am 18.01.2022

Am Dienstag, 18. Januar 2022, 19:30 Uhr (ACHTUNG späterer Beginn)
findet im Sitzungssaal des Rathauses die 28. Sitzung des Gemeinderates statt.

Sollten Sie die Sitzung besuchen wollen, ist auf den notwendigen Sicherheitsabstand immer zu achten. Bei Betreten des Gebäudes und während der gesamten Anwesenheit ist Mund-Nasenschutz zu tragen.

Im Zuschauerraum muss die Einhaltung des Sicherheitsabstandes sichergestellt werden. Wir bitten um Verständnis, dass niemand mehr eingelassen werden darf, wenn dies nicht mehr gewährleistet werden kann.

Auch eine kurzfristige Absage der Sitzung könnte in Betracht kommen.

Zur Kontaktpersonennachverfolgung muss ein Formular mit den Kontaktdaten ausgefüllt und abgegeben werden. Diese steht Ihnen hier vorab zur Verfügung. Die Daten werden datenschutzkonform nach 1 Monat vernichtet.

Achtung: 3G-Regel im Sitzungssaal:
Für den Besuch der Sitzung gilt „3G“. Besucher dürfen die Sitzung nur besuchen, wenn diese im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Von allen nicht geimpft oder genesene Personen ist ein schriftlicher oder elektronischer negativer Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund

1. eines PCR-Tests, PoC-PCR-Tests oder eines Tests mittels weiterer Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik, der vor höchstens 48 Stunden durchgeführt wurde,
2. eines PoC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde, oder
3. eines vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen, unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests), der vor höchstens 24 Stunden durchgeführt wurde,

zu erbringen, der im Übrigen den Bestimmungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung entspricht.

Sie können am Tag der Sitzung– nach vorheriger Terminvereinbarung – auch im Rathaus einen Selbsttest unter Aufsicht durchführen, wenn Sie die Sitzung besuchen möchten. Ein Selbsttest direkt vor Beginn der Sitzung ist aus Zeitgründen nicht möglich. Terminvereinbarungen unter Telefonnummer: 08063/9703-100

Zur Sitzung lade ich freundlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Hans Schaberl
Bürgermeister

 

Tagesordnung:

 

1 Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2021
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
3 Aktuelle Vorkommnisse
4 Kita Mareisring - Präsentation Entwurf, Freigabe Genehmigungsplanung GR-20-26-ö-122
5 Rechenschaftsbericht 2020; Feststellung und Entlastung GR-20-26-ö-113
6 Genehmigung von Spenden 2021 GR-20-26-ö-123
7 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (für Oberwertach); Auslegung gem. § 3 Abs. 1 und TöB gem. § 4 Abs. 1 BauGB GR-20-26-ö-124
8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 116 "Oberwertach"; Auslegung gem. § 3 Abs. 1 bzw. TöB gem. § 4 Abs. 1 BauGB GR-20-26-ö-125
9 Zuschuss 2022; Soziales Netzwerk Feldkirchen-Westerham GR-20-26-ö-126

Vorher und im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

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